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Jahresbericht 2006/2007

BUND Salzgitter
Jahresbericht 2006/7
Berichtszeitraum: 16.10.2006 – 10.11.2007
(21. JV der KG-Salzgitter)
Thomas Ohlendorf, Vorsitzender

 

Kreisvorsitzender Thomas Ohlendorf am 10.11.2007 anlässlich der Jahresversammlung in der Ev. Familienbildungsstätte in Salzgitter-Lebenstedt:

 
1. Schacht Konrad
Uns alle hat das Urteil des BVG zum Urteil des OVG Lüneburg getroffen. Viele von Euch haben deshalb nach der Spontandemo vor dem BfS im März auch im vorigen Monat, am 13. Oktober, an dem Aktionstag unter dem Motto „fünf vor zwölf“ teilgenommen. Die Großdemonstration, die Reden, Musikbeiträge und Aktionen wurden seit über einem halben Jahr vom „Bündnis gegen Konrad“, in dem auch wir Mitglied sind, vorbereitet und geplant. Die Federführung lag bei der IG Metall. Es war eine gelungene Veranstaltung, über die in den Medien entsprechend berichtet wurde. Es wurde aber auch deutlich, dass der Druck von uns allen nicht nachlassen darf, wenn wir letztlich die Einrichtung als Endlager erfolgreich verhindern wollen.

Schirmherr des Aktionstages war unser OB Klingebiel. Ich hätte es für besser erachtet, dass er persönlich ein Grußwort zu Beginn der Veranstaltung gesprochen und somit ein Zeichen gesetzt hätte.

 
2. Trinkwassersituation in Salzgitter
Der Schutz der Ressource Wasser ist eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft. Aus dem Blick des Klimawandels bekommt er eine neue, ganz wichtige Priotität. Warum sage ich das? Weil das Thema für uns in Salzgitter besonders wichtig ist und unsere Tinkwasserressource im Karstgebiet der Innerste, zwischen Goslar und Baddeckenstedt, liegt.

Was ist im letzten Jahr geschehen? Im Landkreis Goslar, in der Gemeinde Upen soll eine Schweinemastanlage mit der Verbringung von Gülle entstehen und der Landkreis will mit Unterstützung des Umweltministers das Vorranggebiet für Wasserschutz im Innerstetal in ein Vorhaltegebiet umwandeln.

Dagegen haben wir schriftlich beim Großraumverband Braunschweig Stellung genommen.

Wir haben regelmäßigen Kontakt mit den benachbarten und betroffenen Kreisgruppen und die Aktivitäten miteinander besprochen und abgestimmt. Wünschenswert ist, dass sich mit dem BUND weitere Gruppen, Initiativen und/oder Einzelpersonen mit dem Thema Wasserschutz befassen. Weiteres zum Wasserschutz wird später im Kapitel RROP behandelt.

 

3. Herbizide
Auch der Einsatz von Herbiziden in Salzgitter ist ein Dauerthema. Der neue Rat hat im Dezember 2006 dem Einsatz von Herbiziden zur Bekämpfung von Wildkräutern wieder mehrheitlich zugestimmt – auf Antrag der CDU mit den Stimmen der SPD, die im Frühjahr 2006 noch dagegen war.

Wir haben im Frühjahr Kontakt mit verschiedenen Fraktionen der Ortsräte in West, Süd, Südost, Nordost und Nord gesucht und über die Gefährlichkeit von Herbiziden informiert. In allen Ortsräten wurden daraufhin Anträge eingebracht und gegen den Einsatz von Herbiziden gestimmt. Danach meldete sich die Verwaltung und ließ mitteilen, dass die Beschlüsse nicht rechtens seien, da die Ratsentscheidung über den Entscheidungen der Ortsräte stehe.

Später haben wir prüfen lassen, ob wir juristisch dagegen vorgehen können. Die Prüfung durch unseren Verbandsjuristen ergab, dass gegen den Ratsbeschluss als solches nicht geklagt werden kann. Eine Klage einreichen kann derjenige, der in der Ausübung seiner persönlichen Grundrechte beeinträchtigt worden ist. Der Nachweis ist schwer zu erbringen.

Wir müssen deshalb immer wieder auf die Gefährlichkeit von Herbiziden hinzuweisen und die politisch Verantwortlichen in unserm Sinne informieren. Nur so kann der Beschluss wieder zurückgenommen werden.

 

4. Klimaschutz
Klimaschutz ist für den BUND eine Grundsatzangelegenheit. Genauso, wie wir uns bereits vor über zwanzig Jahren aktiv gegen die Atomkraft und deren negative Auswirkungen ausgesprochen und engagiert haben, engagieren wir uns seitdem auch im Klimaschutz. Ich erinnere u.a. an unsere Initiativen und Anträge zum Beitritt der Stadt zum Klimabündnis, die Inhalte unseres Agenda-Papiers aus 1996, und andere mehr.

Wie wichtig Klimaschutz ist, wurde in diesem Jahr in diversen internationalen Studien dargestellt.

Auch die UN hat mit den Veröffentlichungen seiner IPCC die Auswirkungen des Klimawandels beschrieben. Dabei wurde deutlich, dass der Klimawandel uns alle negativ beeinträchtigen wird. Dürren, Überschwemmungen und Wirbelstürme nehmen drastisch zu. Es ist höchste Zeit zu handeln. Es muss erreicht werden, dass die globale Temperatur bis zum Jahre 2050 nicht um mehr als 2 Grad Co ansteigt. Nur dann können die schlimmsten Auswirkungen verhindert werden.

Deutschland steht mit seinen CO2 Emissionen weltweit mit an der Spitze der Industriestaaten, will aber international Vorbild im Klimaschutz sein.

Wir alle, jeder einzelne, aber auch die Industrie in Deutschland müssen größere Anstrengungen zum Klimaschutz unternehmen. Wir haben – wie schon gesagt - eine Vorbildfunktion in der Welt und müssen dieser auch nachkommen. Positiv ist das Engagement der Bundesregierung zum Klimaschutz. Die Maßnahmen, die während der Präsidentschaft Deutschlands für Europa und Deutschland beschlossen wurden machen Mut, die Ziele zu erreichen. Doch es sind Mindeststandards. Gespannt sein können wir auf das Handlungsprogramm der Regierung, das zur Zeit erarbeitet wird und zur Klimakonferenz im Dezember in Bali vorgelegt werden soll. Fest steht schon jetzt: wir müssen beispielhaft noch mehr tun.

Jeder einzelne ist gefordert Multiplikator zu sein und in seinem Umfeld positiv zu Gunsten des Klimaschutzes zu wirken und zu handeln. Der BUND hat dazu viele Klimaschutzipps erarbeitet und veröffentlicht. Nachzulesen auf der Internetseite des BUND Bundesverbandes.

Wir haben beim städtischen Eigenbetrieb GEL nach Klimaschutzmaßnahmen nachgefragt und einen Gesprächstermin am 09. März erhalten. Dort legten wir ein neunseitiges Forderungs- und Aktionspapier und eine Musterausschreibung für den Bezug von Ökostrom vor. Unsere Initiative stieß dort auf positive Resonanz. Es wurde aber betont, dass politischer Rückenwind für Klimaschutzmaßnahmen nicht vorhanden ist.

Das veranlasste uns, einen Brief an den Oberbürgermeister zu schreiben und nach dem Erfolg der bisherigen und gleichzeitig nach den geplanten Klimaschutzmaßnahmen der Stadt zu fragen. Nach knapp drei Monaten erhielten wir eine Antwort mit dem Tenor: außer den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Gebäudebereich, die auch neue Heizungen und zusätzliche Dämmmaßnahmen beinhalten, ist Klimaschutz für die Stadt zu teuer und wird nicht durchgeführt. Es fehlt der politische Wille.

Weil sich der BUND nicht entmutigen lässt, stellten wir im Juni dieses Jahres im Umweltausschuss einen Antrag, für alle städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen CO2-Bilanzen zu erstellen, aus denen am Jahresende eine Klimabilanz erstellt werden kann. Zusätzlich soll ein Konzept erarbeitet werden, aus dem hervorgeht, dass die Erstellung von CO2-Bilanzen für alle weiteren städtischen Aktivitäten obligatorisch erfolgen. Eine Beantwortung der Anfrage liegt bis heute nicht vor. Sie soll aber in der November-Sitzung des Umweltausschusses behandelt werden.

Wir sammeln noch immer Korken und werden die jetzt vorhandenen erneut der Stadt (GEL) zu Wärmeschutzmaßnahmen bei einem Sanierungsobjekt anbieten. Auch das ist ein kleiner Beitrag zum Klimaschutz.

 

5. Tomatenpflanzentauschbörse
Der Vorstand beschloss, die in 2004 erfolgreich gestartete Tomatenpflanzentauschbörse – in Zusammenarbeit mit dem VEN Verein zur Erhaltung der Nutzartenvielfalt e.V., - in 2007 in erweitertem Umfang zu wiederholen.

Unter dem Titel „Erhaltung der Biodiversität von Nutzpflanzen am Beispiel alter regionaler Tomatensorten, Gartenkulturpflanzen, Wildkräuter und heimischen Teichpflanzen mit Beratung und Weitergabe von Informationen zur Anlage eines Naturteiches“ in Salzgitter wurde erneut ein Antrag zur Förderung bei BINGO-Lotto gestellt – und bewilligt.

Erneut waren umfangreiche Planungen und Vorarbeiten erforderlich: Es wurden mehr als 20 verschiedene Tomatensorten und insgesamt ca. 700 Tomatenpflanzen angeboten. Dazu kamen weitere Nutzpflanzen, wie diverse Arten Chili, und Wildkräuter für Garten und Küche sowie Wasserpflanzen für den Teich. Viele dieser Pflanzen wurden von Mitgliedern der Kreisgruppe gespendet. Dafür und für die umfangreiche Unterstützung danke ich allen Beteiligten, besonders aber Ingrid, für die Aussaat und Aufzucht der Tomatenpflanzen.

Durch die umfangreiche Pressearbeit, unsere Anzeigen in einem lokalen Werbeblatt und unsere Plakatierungen für diese Aktion hatten wir Erfolg. Das führte dazu, dass die Tauschbörse in Gebhardshagen besser besucht war als in den beiden ersten Jahren. Diese Pflanzenbörse war ein voller Erfolg und wir konnten bis auf wenige Pflanzen alle Tomaten und Gartennutzpflanzen gegen eine Spende abgeben.

 

6. Altenhagen
Im Januar und Februar dieses Jahres konnte endlich der Anbau an das Blockbohlenhaus errichtet werden. Dank der Mithilfe einiger Aktiver konnten wir ab Ende Februar den Geräteschuppen nutzen um die Mähmaschinen und den Treibstoff dort zu lagern.

Auch wir waren im Januar vom sog. Jahrhunderststurm „Kyrill“ (auch eine Auswirkung des Klimawandels?) betroffen. Teile der Dacheindeckung des Blockbohlenhauses hatten sich gelöst und mussten in einer Spontanaktion wieder gesichert werden. Das Dach soll nun in 2008 saniert werden, wenn die finanziellen Mittel dafür vorhanden sind.

Leider war das Jahr 2007 mit dem Ertrag der Obstbäume nicht so großzügig wie 2006. Es gab einige Zwetschen und Birnen zu ernten und leider überhaupt keine Äpfel. Der Apfelsaft aus dem Vorjahr bleibt zunächst in guter Erinnerung – bis zur hoffentlich besseren Ernte. Auch in diesem Jahr lief die Zusammenarbeit mit dem Oskar-Kämmer-Sozialwerk (OKS) positiv. Die Maßnahme läuft zur Zeit noch. Grundlage war unser Pflege- und Entwicklungskonzept aus 2005. Das Gelände wurde mit den vorhandenen Geräten gemäht und die Hecken geschnitten. Im Laufe des Winters sollen noch die Obstbäume beschnitten werden. Auch dafür werden noch Aktive gebraucht.
Von dieser Stelle aus den eingesetzten Aktiven nochmals herzlichen Dank.

 

7. Steinbruch Salder
Das Gelände des Steinbruchs soll unter definierten Voraussetzungen so gestaltet werden, dass für die Bevölkerung eine Möglichkeit des Naturerlebens geschaffen wird. Am Konzept arbeitet FEMO in Königslutter. Der Steinbruch war im September – am Tag des Geotops – für das Publikum geöffnet. Unter der Leitung des städt. Museum, Abt. Geologie nahmen viele Besucher die Gelegenheit wahr und sahen sich das Gelände von innen an und suchten nach Fossilien.

Von außen arbeiteten wir von Januar bis April an der Sicherung des Zuganges. Zusammen mit OKS und dem SRB Bereich Grün der Stadt, konnten wir auf einer Strecke von 800 Meter eine Benjeshecke legen, die nun die Nordostseite des Steinbruchs sichert.

 

8. Verfahrensbeteiligungen
Wir werden als § 29 Verband an den Planungen, wie Träger öffentlicher Belange, beteiligt. Wenn wir Einfluss auf die umwelt- und naturschutzmäßigen Auswirkungen von Planungen und den daraus resultierenden Baumaßnahmen nehmen wollen, müssen wir uns an den Verfahren beteiligen.

Wir haben das im Berichtsjahr mehrfach getan und umfangreiche Stellungnahmen zu folgenden Vorhaben abgegeben, u.a.:

 

9. Regionales Raumordnungsprogramm (RROP)
Der Zweckverband Großraum Braunschweig forderte uns wie die Träger öffentlicher Belange im Januar dieses Jahres auf, zu seinem Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms eine Stellungnahme abzugeben. Dies ist die Möglichkeit, Veränderungen in der Planung einzubringen und auf lokaler Ebene umzusetzen, denn das genehmigte RROP ist bindend für

die Kommunen und die daraus abgeleiteten Landschaftsrahmenpläne. Wir haben zu folgenden Punkte eine Stellungnahme abgegeben:

In Abstimmung mit der BUND Kreisgruppe Goslar schrieben wir im September einen weiteren Brief an den ZGB und wiesen auf die Dringlichkeit des Wasserschutzes im Innerste-Karstgebiet hin. Das war erforderlich, nachdem es im Landkreis Goslar politische Bestrebungen gibt, den vom Kreistag beschlossenen Wasserschutz „Vorranggebiet“ in ein weniger geschütztes „Vorhaltegebiet“ umzuwandeln. Unterstützung bekam der Landkreis durch Umweltminister Sander.

Auf Anforderung des ZGB nach unseren Ergänzungen muss der Landkreis eine erneute Stellungnahme abliefern.

Nachdem wir von den Aktivitäten aus Goslar erfahren hatten, schrieben wir Anfang Juli einen Brief an unseren Oberbürgermeister mit der Bitte um Unterstützung. Antwort bekamen wir am 05. Oktober. Die Stadt schloss sich unserer Forderung zum Wasserschutz an und legte beim ZGB gegen die Bestrebungen aus Goslar Widerspruch ein.

 

10. 380 KV Höchstspannungsleitung
Aus der Presse erfuhren wir im März, dass geplant ist, eine 380 KV Höchstspannungs-Freileitung mit 60 Meter hohen Masten im Nordwesten, zwischen Lesse und Osterlinde in Richtung Wartjenstedt, zu bauen. Alternativ kam eine Trasse parallel zur bereits bestehenden 110 KV-Leitung der ‚e-on Netz’, nördlich von Lebenstedt, in Frage.

Die vom Antragsteller beantragte Trasse ist nachträglich in das Landes-Raumordnungsprogramm aufgenommen worden. Dennoch sollte der Bau der Leitung nach Planungen der Landesregierung ohne Raumordnungsverfahren erfolgen. Ohne Raumordnungsverfahren wären die Stadt, die Träger Öffentlicher Belange sowie die betroffenen Bürger jedoch weitgehend ohne Mitwirkungsmöglichkeit.

Durch den Bau und Betrieb der 380 KV Leitung würde nicht nur das Landschaftsbild zusätzlich erheblich beeinträchtigt sondern durch die entstehenden elektromagnetischen Felder den sog. „Elektrosmog“ würden Menschen, die bis zu 250 Meter von der Leitungsmitte entfernt leben, permanent und dauerhaft geschädigt.

Wir baten dann in einem Brief vom 19. März den Oberbürgermeister, auf die Landesregierung einzuwirken, dass für die geplante Baumaßnahme umweltunschädliche Alternativtrassen geprüft werden und das Bauvorhaben in das Raumordnungsverfahren aufgenommen wird. Der OB antwortete mit Schreiben vom 04. April und sagte Unterstützung zu, ein Raumordnungsverfahren durchzusetzen. Ebenfalls am 19. März baten wir unseren salzgitterschen Landtagsabgeordneten, Hermann Eppers, sich für denselben Zweck bei der Landesregierung einzusetzen. Ob er es getan hat, wissen wir nicht, denn eine Antwort auf unseren Brief steht bis heute aus.

Unser Landesverband hatte ebenfalls eine Eingabe beim zuständigen Landwirtschaftsministerium gemacht und die Einbeziehung in ein RROP gefordert. Gleichzeitig gründeten sich in Salzgitter und in vielen Gemeinden, die im Bereich des geplanten Trassenverlaufes liegen, Bürgerinitiativen. Diese arbeiten sehr erfolgreich. Der politische und der Druck von den BI’s und Verbänden, die geplante Leitung so nicht zu bauen, sondern unterirdisch zu verlegen, ist inzwischen so groß, dass der Ministerpräsident ein neues Landesgesetz einbringen will, um das zu ermöglichen. Leider gibt es eine Entwicklung, die eine Trassierung quer durch unsere Stadt vorsieht. Auch wir in Salzgitter sind dann gefordert, Widerstand zu organisieren und zu dokumentieren, eine solche Trasse nicht hinzunehmen.

Gleichzeitig sollten wir das Bewusstsein dafür schärfen, künftig wieder auf dezentrale Energieversorgung mit Kraft-Wärme-Kopplung zu setzen. Dann sind so gigantische Freileitungen nicht erforderlich.

 

11. Sammlung Deutsche Umwelthilfe
Die Haus- und Straßensammlung der Deutschen Umwelthilfe im Frühjahr und Herbst 2007 wurde von uns in Zusammenarbeit mit fünf Schulen vorbereitet und durchgeführt.

 

12. Finanzen, Zuschüsse, Spenden
Wir hatten in 2007 erneut einen Antrag auf Förderung unserer Tomatenpflanzentauschbörse bei BINGO-Lotto gestellt. Er wurde bewilligt. Von der Stadt Salzgitter erhielten wir eine projektbezogene Zuwendung.

Ich appelliere – wie in den Vorjahren - von dieser Stelle aus erneut an Politiker, Unternehmen und Mitbürger, die Arbeit der Umweltverbände durch Zuschüsse, Spenden und Mitgliedschaft nachhaltig zu unterstützen um eine kontinuierliche Arbeit sicherzustellen.

 

 

13. Verschiedenes

Dieses Jahr war – wie könnte es anders sein - wieder abwechslungsreich und arbeitsreich. Deshalb mein Dank an alle, die den BUND durch Rat, Tat und Spenden unterstützt haben und ganz besonders für die Kaffee- und Kuchenspenden und Vorbereitungen zum heutigen Tag!

Wie in den Vorjahren appelliere ich an Euch alle, über diese Vielseitigkeit auch positiv nach außen zu berichten. Denn sie sollte Anlass sein für, dafür zu werben, dass es Spaß macht, beim BUND Mitglied zu sein und sich aktiv in der Kreisgruppe zu betätigen.